Verkaufs- und Lieferbedingungen

Unsere nachstehenden Verkaufs- und Lieferbedingungen gelten als anerkannt und sind ausschließlich maßgebend, soweit nicht eine anderweitige Abrede getroffen ist. Dies gilt auch für Folgeaufträge.
Anderslautende Bedingungen, insbesondere vorformulierte Einkaufsbedingungen unserer Vertragspartner werden von uns auch dann nicht anerkannt, wenn sie zeitlich nach unseren Verkaufs- und Lieferbedingungen datieren, ohne dass wir solchen Bedingungen ausdrücklich zu widersprechen brauchen.

1. Vertragsabschluss
Unsere Angebote stellen eine rechtlich unverbindliche Kontaktaufnahme dar und verpflichten uns erst, wenn wir die Annahme der Bestellung schriftlich oder mündlich bestätigt haben. Sollten wir diese nicht innerhalb einer Frist von 4 Wochen nach Zugang bestätigt haben, ist der Besteller berechtigt, den Auftrag zu kündigen.

2. Preise
Alle Preise verstehen sich, sofern nichts anderes vereinbart, in EURO ab Werk, also ausschließlich Verpackung und Fracht.

3. Zahlungsbedingungen
Sofern nichts anderes vereinbart ist, sind unsere Rechnungen innerhalb 30 Tagen nach Rechnungsdatum rein netto zahlbar. Erfolgt die Zahlung innerhalb von 10 Tagen, wird 2 % Skonto gewährt.
Soweit Wechsel oder Schecks, die zur Erfüllung einer Verbindlichkeit von uns angenommen werden, nach Protest oder Verfall von unserem Vertragspartner nicht eingelöst werden, wird die gesamte Restschuld sofort zur Zahlung fällig, ungeachtet eines späteren Verfalldatums noch offener Wechsel oder Schecks.

4. Lieferfrist
Die Lieferfrist beginnt erst, wenn der Auftrag in allen Punkten klargestellt ist. Von uns angegebene oder von unserem Vertragspartner genannte Lieferfristen sind für uns nur verbindlich, wenn dieser auf die strikte Einhaltung hingewiesen hat und wir die Einhaltung bestätigt haben.
Lieferverzug liegt nicht vor, wenn sich unsere Lieferung ganz oder teilweise durch Streik, höhere Gewalt, Feuer, nicht rechtzeitigen Eingang von Material, unverschuldete Fertigungsstockung oder ähnliche Umstände verzögert.
Befinden wir uns jedoch im Lieferverzug, so ist unser Vertragspartner verpflichtet, uns eine angemessene Nachfrist zu setzen. Nach fruchtlosem Ablauf dieser Frist ist der Besteller zum Rücktritt berechtigt. Wir haften weder für einen unmittelbaren noch für einen mittelbaren Verzögerungs- schaden unseres Vertragspartners. Wir sind zu zumutbaren Teillieferungen berechtigt.

5. Eigentumsvorbehalt
Die von uns gelieferten Gegenstände bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
Unser Vertragspartner ist jedoch im Rahmen eines ordentlichen Geschäftsvorgangs zur weiteren Veräußerung und zur Weiterverarbeitung berechtigt. Soweit die von uns gelieferten Gegenstände noch nicht voll bezahlt sind, darf unser Vertragspartner die Ware nur unter Eigentumsvorbehalt weiter veräußern. Verarbeitung oder Umbildung der Vorbehaltsware erfolgen für uns als Hersteller gemäß § 955 BGB ohne uns zu verpflichten. Bei Verarbeitung, Verbindung oder Vermischung unserer Eigentumsvorbehaltsware mit fremden Sachen erwerben wir Miteigentum gem. § 947 BGB. Verpfändung oder Sicherungsübertragung unserer Eigentumsvorbehaltsware ist untersagt und verpflichtet unseren Vertragspartner zum Schadenersatz.

6. Gewährleistung
Unsere Abnehmer sind zur unverzüglichen Untersuchung der von uns gelieferten Ware verpflichtet.

a) Zeigt sich ein Mangel, so ist er spätestens innerhalb von 8 Tagen nach Eingang der Sendung am Bestimmungsort uns gegenüber schriftlich zu beanstanden.

b) Handelt es sich um verdeckte Mängel, so ist die Mängelrüge unverzüglich nach Aufdeckung des Mangels zu erheben.

c) Zeigen sich Mängel erst im Zuge von Einbau /Verarbeitung ist unser Vertragspartner bei gegebenem Anlass verpflichtet, die voraussichtliche Erhebung der Mängelrüge zu einem Zeitpunkt anzukündigen, zu welchem die Ankündigung nach der Auffassung des redlichen Verkehrs geboten ist. Im übrigen ist in solchen Fällen innerhalb angemessener Frist zu rügen.

Wird nicht nach a) bis c) verfahren, so gilt unsere Lieferung als vorbehaltlos angenommen.
Soweit die Mängelrüge rechtzeitig und berechtigt ist, steht uns nach unserer Wahl das Recht zur Nachbesserung oder zum kostenlosen Umtausch des Liefergegenstandes unter Ausschluss aller anderen Gewährleistungsansprüche zu.
Schlägt die Nachbesserung oder Nachlieferung fehl, so ist der Besteller berechtigt nach seiner Wahl Rückgängigmachung des Vertrages oder Herabsetzung der Vergütung zu verlangen.
Schadenersatzansprüche wegen positiver Forderungs-verletzung, aus Verschulden bei Vertragsabschluss und aus unerlaubter Handlung sowie aus Mängel-gewährleistung sind gegen uns sowie gegen unsere Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. Es wird keine Gewähr übernommen für Schäden, die durch ungeeignete oder unsachgemäße Verwendung, fehlerhafte Montage bzw. Inbetriebsetzung durch den Besteller oder Dritte, natürliche Abnutzung, fehlerhafte oder nachlässige Behandlung oder ähnliche Umstände hervorgerufen werden.
Die Gewährleistung beträgt 6 Monate. Sie beginnt mit der Abnahme des Vertragsgegenstandes. Bei Ersatzlieferung oder Mängelbeseitigung beginnt die Gewährleistungsfrist für die ausgebesserten oder ersetzten Teile mit der Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung.

7. Sonstiges
Bei Anfertigung irgendwelcher Produkte nach Muster oder Zeichnungen wird jede Verantwortung für Verletzung von Schutzrechten Dritter ausdrücklich abgelehnt. Der Besteller haftet uns für alle Schäden, die uns in diesem Fall durch etwaige Verletzung von Schutzrechten entstehen könnten und hat hierfür Ersatz zu leisten, auch wenn er die Verletzung des Schutzrechtes nicht zu vertreten hat.

8. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung, sowie für die Erbringung aller sonstigen beiderseits geschuldeten Leistungen im Zuge eines Gewährleistungsfalls ist Plauen.
Als Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Abschluss und evtl. zukünftigen Abschlüssen gleich aus welchem Grund gilt das Amtsgericht Plauen als vereinbart.
Für alle vertraglichen Beziehungen gilt deutsches Recht.
Die Geltung des einheitlichen internationalen Kaufrechts (UNCITRAD- Abkommen) wird ausgeschlossen.